AGB der einhard verlag gmbh und einhard verlagsbuchhandlung gmbh
einhard verlag gmbh Tempelhofer Str. 21 52068 Aachen Tel.: 0241/ 1685-0 Fax 0241/ 1685-253 Amtsgericht Aachen HRB 382 Steuer-Nr. 201/5955/3594 Geschäftsführer: Frank Rutte-Merkel
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einhard verlagsbuchhandlung gmbh Tempelhofer Str. 21 52068 Aachen Tel.: 0241/ 1685-0 Fax 0241/ 1685-253 Amtsgericht Aachen HRB 3692 Steuer-Nr. 201/5955/3608 Geschäftsführer: Frank Rutte-Merkel
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§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh nicht an, es sei denn, die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button »kostenpflichtig bestellen« anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen - Samstage, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet - nach Abgabe der Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail annehmen.
Die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen gemäß Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger oder einer zum Empfang berechtigten Person (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Mail oder Telefonanruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Ein Muster für Ihre Widerrufserklärung finden Sie am Ende dieser AGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an
einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh
Tempelhofer Straße 21
52068 Aachen
Fax 0241/ 1685-253
E-Mail vertrieb@einhardverlag.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh behält sich vor, die Rückerstattung bereits empfangener Leistungen zurückzustellen, bis die zurückgesandte Ware im Lager eingetroffen ist. Die Rückerstattung erfolgt auf gleichem Wege wie die Erstattung. Zusätzliche Kosten entstehen nicht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung sind vom Besteller zu tragen, die Versandkosten, die bei Lieferung berechnet wurden, werden rückerstattet mit Ausnahme der Kosten, die auf Verlangen des Bestellers für Express- und Nachnahmesendungen zusätzlich angefallen sind. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei der angegebenen Lieferadresse abgeholt. Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,00 Euro geschätzt.
Besondere Hinweise
Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei schnell verderblichen Waren und Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde;
bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Musik- oder Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z. B. Software zum Download) übermittelt worden sind;
- Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Lieferanten vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten hängen vom Bestellumfang ab. Die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh behält sich vor, die Versandkosten ab einem bestimmten Bestellumfang zu übernehmen.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport gegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten trägt. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
§ 6 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preise in € (D) für Bücher sind, sofern nicht gesondert angegeben, gebunden und von Wiederverkäufern einzuhalten.
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen folgende Versandkosten an für
Privatkunden für Bestellungen bei der einhard verlagsbuchhandlung gmbh:
bis 49,99 € maximal 3,50 €
ab 50,00 € versandkostenfreie Lieferung
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen folgende Versandkosten an für
Privatkunden und Wiederverkäufer für Bestellungen bei der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh werden die effektiven Portokosten an den Besteller weiterberechnet.
Für den Versand ins Ausland werden für Bestellungen bei der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh sowie der einhard verlagsbuchhandlung gmbh die Portokosten individuell ermittelt und an den Besteller weiterberechnet. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie bei Auslandsbestellungen vorab über die anfallenden Portokosten informiert werden möchten.
Für Bestellungen von Zeitschriften als Abonnement oder Einzelheft:
Die Preise der Zeitschriften als Abonnement oder Einzelheft sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Beim Auslandsversand fallen für Lieferungen für Privatkunden die tatsächlichen Portokosten an. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie bei Auslandsbestellungen vorab über die anfallenden Portokosten informiert werden möchten.
§ 7 Rücksendekosten
Im Falle des Widerrufs (§3) haben Endverbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung zahlen.
Nach Absprache kann die Zahlung bei Privatkunden mittels SEPA-Basislastschrift, bei kaufmännischen Kunden mittels SEPA-Firmenlastschrift erfolgen.
Die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh behält sich vor, die Zahlungsweise »Rechnung« für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z. B. Vorkasse oder Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Die Preise der Verlagserzeugnisse stützen sich auf Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsabschlusses.
Bei Abonnementsverträgen kann die Einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh die vereinbarten Preise für Lieferungen, die erst nach drei Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden, durch einseitige Erklärung erhöhen und vermindern entsprechend der Steigerung oder Minderung von Einkaufspreisen, Material- und Personalkosten seit Vertragsabschluss.
Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit. Verfügbare Artikel werden sofort geliefert, d. h. innerhalb von 8 Arbeitstagen, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet. Nicht verfügbare Artikel werden nach Eingang im Lager geliefert.
Die Lieferung erfolgt unter Berücksichtigung des günstigsten Tarifs durch die Deutsche Post AG.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh.
§ 11 Mängelhaftung
Bei allen von uns angebotenen Waren bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Liegt ein von der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche die Einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern die Einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 12 Datenschutz
Der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh per Bestellschein, Post, Telefon, Fax oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten werden nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung gespeichert und ggf. für Werbezwecke genutzt. Dieser Datenverarbeitung können Sie jederzeit gegenüber der einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh widersprechen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz (Aachen) zuständige Gericht.
§ 14 Haftung
Die einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh übernimmt keine Haftung für Schreib- oder Rechenfehler.
Muster für Ihre Widerrufserklärung:
An die
einhard verlag gmbh/einhard verlagsbuchhandlung gmbh
Tempelhofer Str. 21
52068 Aachen
E-Mail: vertrieb@einhardverlag.de
Hiermit widerrufe ich den von mir am _________abgeschlossenen Kaufvertrag/Abonnementvertrag.
Name: _________________________
Straße: _________________________
PLZ/Ort: _________________________
Datum/Unterschrift: _________________________